Rechtliche Hinweise

Disclaimer

Der Zugriff auf sowie die Nutzung dieser Webpage/Website unterliegen den im Folgenden beschriebenen Nutzungsbedingungen sowie den einschlägigen Gesetzen und Verordnungen. Durch und mit Zugriff und Nutzung dieser Webpage/Website erklärt der Nutzer sich ohne weitere Einschränkung oder Änderung mit den folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden:

Im Folgenden wird die AirPlus International GmbH einschließlich der beteiligten Tochtergesellschaften „AirPlus“ genannt.

1. Urheberrecht/Markenrecht

Soweit nicht anders angegeben, sind die Inhalte dieser Webpage/Website – einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf den Text, die enthaltenen Bilder sowie die Anordnung derselben – Eigentum von AirPlus. Dies gilt nicht für Inhalte Dritter, auf die ggf. durch Links verwiesen wird; die Urheberrechte an diesen liegen im Zweifel bei den Inhabern der durch Link verbundenen Webpages/Websites. Alle mit Marken-, Servicezeichen- oder sonstigen Schutzrechtsvermerken gekennzeichneten Inhalte, die in dieser Webpage/Website verwendet werden oder auf die verwiesen wird, stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Rechtsinhaber.

Der Inhalt dieser Webpage/Website kann in keiner Weise so ausgelegt werden, dass dadurch stillschweigend, durch Rechtsverwirkung oder auf sonstige Weise eine Lizenz bzw. der Titel an einem Urheberrecht, Patent, Warenzeichen oder sonstigem Schutzrecht von AirPlus oder einer dritten Partei übertragen würde. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von AirPlus dürfen weder diese Webpage/Website noch der darin zur Verfügung gestellte Inhalt (insbesondere auch grafische Abbildungen, Audio- und Videosequenzen, HTML-Codes, Buttons und Text) kopiert, nachgedruckt, veröffentlicht, versandt, übertragen oder in irgendeiner Weise verbreitet oder vertrieben werden. Ausdrücklich zugelassen ist jedoch die Herstellung einer einzelnen Kopie zur ausschließlichen persönlichen, nicht kommerziellen Verwendung durch Herunterladen auf einen einzelnen Personal Computer (einschließlich der dauerhaften oder temporären Speicherung auf diesem PC, der Anzeige der Inhalte im Offline-Modus und der Herstellung einer Papierkopie von Teilen des Inhalts), jedoch nur unter der Voraussetzung, dass die Webpage/Website und der Inhalt hierdurch nicht verändert werden und alle Hinweise auf Urheberrechte, Patente, Marken und sonstigen Schutzrechte auch auf den hergestellten Kopien enthalten sind oder ein entsprechender Hinweis dort eingefügt wird, sofern es sich um Ausschnitte handelt.

Sofern nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges erklärt wird, darf sich AirPlus darauf verlassen, dass alle Informationen, die der Nutzer auf dieser Webpage/Website zur Verfügung stellt, nicht vertraulich oder durch ein Schutzrecht belegt sind. Der Nutzer erklärt durch die Eingabe von Informationen, dass er rechtmäßig befugt ist, diese Informationen zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der offenen Natur des Internets empfiehlt AirPlus, keine Informationen zur Verfügung zu stellen, die der Nutzer als vertraulich erachtet.

2. Ausschluss von Garantien und Gewährleistungen

Die Informationen auf dieser Webpage/Website werden kostenlos zur Verfügung gestellt; sie dienen lediglich informativen Zwecken und begründen keine Geschäfts- oder Dienstleistungsbeziehung zwischen dem Nutzer und AirPlus. Bei den in der Webpage/Website getroffenen Aussagen handelt es sich nicht um eine Beratungsleistung (tatsächlich oder beauftragt) von AirPlus.

Es wird ausdrücklich keine Garantie oder Gewährleistung in irgendeiner Form (insbesondere auch nicht für Eignung für einen bestimmten Zweck, den Bestand von Rechtstiteln oder die Nichtverletzung von Rechten Dritter) gegeben. AirPlus übernimmt keine Haftung dafür, dass die von uns zur Verfügung gestellten Informationen inhaltlich zutreffen.

3. Haftung

AirPlus haftet, außer im Falle von Vorsatz, keinesfalls für Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Webpage/Website oder ihrem Inhalt entstehen. Dies gilt ungeachtet der Klageform und der Frage, ob dieser Anspruch vertraglich oder außervertraglich begründet wird. Unbeschadet bleibt eine Haftung in Fällen, in denen das anwendbare Recht (siehe unten) eine Haftung zwingend vorschreibt bzw. keine Einschränkung der Haftung erlaubt.

4. Links

Links auf dieser Webpage/Website können auf Webpages/Websites oder Leistungen verweisen, die nicht von AirPlus betrieben werden. AirPlus macht keine Aussage über und steht in keiner Weise für die Leistungen oder Produkte solcher Dritter oder die auf deren Webpages/Websites enthaltenen Inhalte ein. Ein Verweis auf eine andere Webpage/Website oder Leistung stellt keine Billigung dieser Webpage/Website oder Leistung dar. Die Nutzung der Informationen auf einer solchen Webpage/Website oder der darin angebotenen Leistung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

5. Übereinstimmung mit geltendem Recht

Jegliche in Verbindung mit der Website oder deren Benutzung auftretenden Rechtsansprüche oder Prozesse unterliegen der Auslegung der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme der Regelungen des Internationalen Privatrechts.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die Rechtsnormen in dem Territorium, von dem aus er auf die Webpage/Website zugreift, befolgt werden. Er versichert, dass ein Zugriff auf diese Webpage/Website bzw. die Nutzung der darin enthaltenen Informationen durch ihn keine geltenden Rechtsnormen verletzt.

6. Rechtsmittel bei Vertragsverletzung

AirPlus behält sich das Recht vor, bei Verletzung dieser Bestimmungen den Rahmen der möglichen Rechtsmittel auszuschöpfen inklusive dem Recht, den Benutzer vom Zugriff auf die Sites auszuschließen.

7. Zugang zu kennwortgeschützten Bereichen

Der Zugriff und die Benutzung von kennwortgeschützten und sicheren Bereichen dieser Seite sind beschränkt auf autorisierte Benutzer. Nicht autorisierte Personen, die versuchen, auf diese Bereiche zuzugreifen, können strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt werden.

8. Änderung der Bestimmungen

AirPlus behält sich das Recht vor, diese Richtlinien jederzeit zu ändern.

Außergerichtliche Streitbeilegung

Bei Streitigkeiten aus der Anwendung der Vorschriften des BGB betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen oder der §§ 675c bis 676c BGB oder des Art. 248 EGBGB oder der in § 14 UKlaG Abs. 1 Nr. 3 genannten EU-Verordnungen kann aufgrund von §§ 60-62, § 14 UKlaG die Deutsche Bundesbank, Schlichtungsstelle, Taunusanlage 5 in 60329 Frankfurt am Main, www.bundesbank.de, angerufen werden.

„BGB“ bedeutet: Bürgerliches Gesetzbuch

„EGBGB“ bedeutet: Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch

„UKlaG“ bedeutet: Unterlassungsklagengesetz

„ZAG“ bedeutet: Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz